Damit der Corona-Schock nicht zur Dauerkrise wird: Maßnahmenempfehlungen des Momentum Instituts
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Der “Corona-Schock” wird Österreichs Wirtschaft hart treffen. Die Industriellenvereinigung erwartet einen um einen halben Prozentpunkt niedrigeres Wachstum. Allgemeine Vorsicht bei sozialen Kontakten könnte auch die Gastronomie in Mitleidenschaft ziehen. Die Export-Industrie wird von den Maßnahmen in Italien betroffen sein – insbesondere Kärnten. Doch auch die Exporteinnahmen insgesamt werden geringer werden. Die OECD erwartet für 2020 mit 1,5 Prozent nur mehr die Hälfte des ursprünglich vorhergesagten weltweiten Wachstums.
Schon zuvor war die wirtschaftliche Aussicht für Österreich nicht gut. Der Corona-Schock geht jedoch ans Herz des Wirtschaftswachstums – den privaten Konsum und die Investitionsbereitschaft der Unternehmen. Im Gegensatz zu Gütern wie Autos, deren Konsum zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden kann, sind nicht konsumierte Dienstleistungen (z.B. ein abgesagter Kongress) für das laufende Jahr verloren.
Das Momentum Institut empfiehlt, eine Palette an Maßnahmen vertieft zu prüfen.
Mit dem Ausfall von Güterlieferketten und Personal ist es wenig ratsam, ein Konjunkturprogramm während der Krise in Angriff zu nehmen. Im Falle der Corona-Epidemie besteht die Herausforderung darin, dass das Programm unmittelbar wirksam wird, sobald die Einschränkungen nach Eindämmung des Virus wieder aufgehoben werden. Das ist notwendig, damit sich die schlechten wirtschaftlichen Erwartungen der UnternehmerInnen nicht verfestigen. Daher muss ein Investitionsprogramm bereits jetzt ausgearbeitet und angekündigt werden. In einigen Bereichen gibt es ohnehin manifesten Bedarf (Pflege, Justiz). Ein Bau-Programm ist derzeit nicht anzuraten. Geförderte öffentliche Beschäftigung, sollte jedenfalls Teil des Programmes sein.
Die Steuerreform sollte auf 2021 vorgezogen werden. Wichtig ist eine zusätzliche Stütze für die kleinen Einkommen, da diese einen größeren Anteil ihres Einkommens konsumieren. Durch die Steuerreform in ihrer jetzigen Form werden außerdem die Steuerzahlungen der höheren Einkommen übermäßig gekürzt. Hier sollte die Steuerentlastung geringer ausfallen, um das Staatsbudget zu schonen. Auch Strukturveränderungen des Steuersystems in Richtung ökologische Nachhaltigkeit, die etwa Treibstoffe verteuern, sind weiter möglich, weil sie durch den niedrigeren Ölpreis abgefedert werden.
Das Momentum Institut hat einen Policy Brief mit Maßnahmen für die Konjunktur während und nach der Corona-Krise verfasst, der als Download bereit steht.