Joel Toelgyes

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Eine profitgetriebene Teuerung macht Österreich zu schaffen

Eine profitgetriebene Teuerung macht Österreich zu schaffen

Die Teuerungswelle haben die gestiegenen Energiepreise nach Kriegsausbruch ausgelöst. Das ist aber nur die halbe Geschichte: Im Windschatten der erhöhten Energiepreise haben viele Unternehmen nicht nur die gestiegenen Kosten weitergereicht. Ihre Gewinnspannen haben sie auch gleich kräftig ausgeweitet. Das Ergebnis: Preise zum Haare raufen. Und zwar nicht nur in der Energiebranche, sondern auch in der Landwirtschaft, im Bau, Tourismus, Handel und Gastronomie. 
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Profitinflation: Profite treiben Teuerung in Österreich stärker als in anderen Ländern

Profitinflation: Profite treiben Teuerung in Österreich stärker als in anderen Ländern

Ein Teil der Teuerung ist hausgemacht. Unternehmen haben ihre Preise stärker erhöht, als es nötig gewesen wäre, um ihre Kosten zu decken. Dafür bezahlen wir mit einer höheren Inflation als in vielen anderen Ländern: Profite treiben die heimische Inflation in Österreich stärker als in den meisten anderen Ländern der Eurozone. Erhöhte Unternehmensgewinne machten im ersten Quartal 2023 zwei Drittel des heimischen, hausgemachten Teils der Inflation aus. Nur ein Drittel der Preiserhöhungen floss in die Löhne, wie eine neue Analyse des Momentum Instituts zeigt.
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Teuerung: Gleicher Lebensstandard kostet 405 Euro mehr als vor zwei Jahren

Teuerung: Gleicher Lebensstandard kostet 405 Euro mehr als vor zwei Jahren

Durch die Inflation wird das Leben in beinahe allen Bereichen teurer. Im Vergleich zu 2021 muss ein Ein-Personen-Haushalt heuer im Schnitt 405 Euro mehr pro Monat aufwenden, um den Lebensstandard zu erhalten. Das zeigt eine Berechnung des Momentum Instituts.
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Inflation: Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken

Inflation: Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel senken

Die hohe Inflation hat Österreich weiterhin fest im Griff. Im April 2023 stieg die Inflationsrate wieder leicht auf 9,8 Prozent. Lebensmittel gehören gemeinsam mit Energie und Wohnkosten nicht nur zu den stärksten Preistreibern, sie treffen vor allem auch Haushalte mit niedrigen Einkommen. Zusätzlich zu einer Mietpreisbremse würde eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel helfen. Finanziert werden könnte die Senkung mittels höherer (Über-)Gewinnsteuer.
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Budgetdefizit: Größter Treiber staatliche Gewinnsubvention

Budgetdefizit: Größter Treiber staatliche Gewinnsubvention

In Folge der Corona Pandemie und der Energiekrise ist das staatliche Budgetdefizit stark gestiegen. Hauptverantwortlich dafür waren Unternehmens-Förderungen in Milliardenhöhe. Aufgrund ihrer Ausgestaltung, dienten diese Hilfen nicht nur dazu, Verluste abzufedern. Insgesamt dürfte es zu breitflächiger Gewinnsubvention gekommen sein. Mittels höherer Gewinn-Steuern könnte ein Teil der Krisengewinne für Zukunftsinvestitionen, etwa zur Eindämmung der Klimakrise, genutzt werden. 
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Mieterhöhung: Mieten ziehen Löhnen davon

Mieterhöhung: Mieten ziehen Löhnen davon

Mit Mai steigen die Richtwertmieten österreichweit um 8,6 Prozent. Betroffen sind davon 776.000 Menschen im Land. Im Juni steht bereits die nächste Mieterhöhung an: Die Kategoriemieten werden um 5 Prozent erhöht. Seit Ende 2021 ziehen die Mieten den Löhnen davon, wie eine neue Analyse des Momentum Instituts zeigt.
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Auch bei Banken dreht sich die Profit-Preis-Spirale

Auch bei Banken dreht sich die Profit-Preis-Spirale

Die Menschen in Österreich leiden unter der weiterhin hohen Teuerung. Im Februar lag sie bei elf Prozent. Das zweite Jahr in Folge liegt sie nun über dem berühmten Zwei-Prozent-Ziel der Europäischen Zentralbank (EZB). Als Antwort auf die anhaltende Teuerung hat die EZB die Leitzinsen drastisch erhöht. Zuletzt auf 3,5 Prozent. Läutet das nun eine neue Ära des rentablen Sparens ein? Vorerst nicht. Es sind nämlich nicht die Sparer:innen, die als Profiteure dieser Zinspolitik aussteigen, sondern die Banken. 
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Profit-Preis-Spirale im Bankensektor

Profit-Preis-Spirale im Bankensektor

Als Reaktion auf die steigende Teuerung hat die Europäische Zentralbank (EZB) im vergangenen Jahr damit begonnen, die Leitzinsen stark zu erhöhen. Diese Zinserhöhungen geben Banken allerdings nur einseitig an die Haushalte weiter: Während die Kreditzinsen für Bestandskund:innen zwischen Juni 2022 und Dezember 2022 um 0,83 Prozentpunkte stiegen, blieben die Einlagezinsen auf niedrigem Niveau. Bei ihnen betrug der Anstieg lediglich 0,16 Prozentpunkte. Das führte zu einem Anstieg der Zinsspanne um 40 Prozent. Die Zinsspanne beschreibt den Unterschied zwischen für Kredite zu zahlenden Zinsen und denen, die jemand für Einlagen bei der Bank erhält. Auch im Bankensektor dreht sich somit eine Profit-Preis-Spirale: Die Teuerung wird durch steigende Profite angefacht. 
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Reichstes Zehntel verursacht Drittel der Emissionen

Reichstes Zehntel verursacht Drittel der Emissionen

Das oberste Einkommenszehntel verursachte 2019 um ein knappes Drittel mehr Emissionen als noch vor 30 Jahren. Emissionen eingespart hat ausschließlich die untere Einkommenshälfte. Damit verursachen die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung mehr Emissionen als die gesamte ärmere Hälfte zusammen. Die Reduktion von exzessivem Konsum bringt damit ein hohes Einsparungspotenzial.Würde die reichere Einkommenshälfte jährlich nur so viel wie Österreicher:innen im Durchschnitt (13 Tonnen pro Jahr) ausstoßen, wären die Gesamtemissionen bereits um 20 Prozent reduziert. 
Klima
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Klimakrise – Reiche in die Verantwortung nehmen

Klimakrise – Reiche in die Verantwortung nehmen

„Die Klimakrise ist wie eine Gruppenarbeit. Da muss jede:r seinen Teil leisten, das lernt man eigentlich in der ersten Klasse, würde man meinen.“ Dieser Satz stammt von der bekanntesten Klimaschützerin des deutschen Sprachraums: Luisa Neubauer. Sie war letzten Mittwoch gemeinsam mit der Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm (ÖVP) bei der Puls 24-Diskussionssendung “Pro und Contra” eingeladen.
Klima
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Profit-Preis-Spirale als heimischer Inflationstreiber

Profit-Preis-Spirale als heimischer Inflationstreiber

Während die Teuerung Haushalte unter immer stärkeren Druck setzt, gibt es auch Gewinner der Teuerung: Viele Unternehmen dürften im Windschatten der steigenden Energiepreise nicht nur die steigenden Kosten an ihre Kund:innen weitergegeben haben.
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Profit-Preis-Spirale als heimischer Inflationstreiber

Profit-Preis-Spirale als heimischer Inflationstreiber

Während die Teuerung Haushalte unter immer stärkeren Druck setzt, gibt es auch Gewinner der Teuerung: Viele Unternehmen dürften im Windschatten der steigenden Energiepreise nicht nur die steigenden Kosten an ihre Kund:innen weitergegeben haben.
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Aus den Fehlern der Corona-Hilfen nichts gelernt

Aus den Fehlern der Corona-Hilfen nichts gelernt

Auch im neuen Jahr bricht die Teuerungswelle nicht. Wer schon voriges Jahr nicht wusste, wie er die steigenden Preise stemmen soll, muss auch heuer vor der nächsten Gasrechnung, der nächsten Mieterhöhung zittern. Entspannt zurücklehnen darf sich, wer ein Unternehmen besitzt. Der Energiekostenzuschuss für Betriebe geht in die nächste Runde: 7 Milliarden Euro macht die Regierung in den Jahren 2022 und 2023 locker, um einen großen Teil der gestiegenen Energiekosten zu ersetzen.
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Energiekostenzuschuss: Die nächste Überförderung droht

Energiekostenzuschuss: Die nächste Überförderung droht

Der Nationalrat beschließt voraussichtlich diese Woche die Verlängerung und Ausweitung des Energiekostenzuschuss für 2023. Bei Fördersummen für kleine und mittlere Betriebe bis zu vier Millionen Euro fällt die Unternehmenssubvention besonders hoch aus. Ein Konstruktionsfehler: Österreich zahlt gerade Betrieben, die selten bis nie im internationalen Wettbewerb stehen, deutlich mehr Geld aus als in Deutschland. Wie schon mit den Corona-Hilfen werden viele Betriebe hohe staatliche Geldsummen erhalten, selbst wenn sie Gewinne einfahren.
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Wenn das Gesetz des finanziell Stärkeren gilt

Wenn das Gesetz des finanziell Stärkeren gilt

Der verzweifelte Widerstand von Klimaschützerinnen und Klimaschützern gegen den Braunkohletagebau bei Lützerath hat rechtsliberale Politiker und Vertreter der Industrie empört. Die hätten ja keine Ahnung von Klimapolitik und würden die Ziele des Klimaschutzes sogar noch konterkarieren. Die wahren Klimaschützer seien hingegen die Erfinder des EU-Emissionshandels, kommentierte Jan Kluge von der industrienahen Denkfabrik Agenda Austria jüngst in einem Gastkommentar.
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Energiekostenzuschuss: Überförderung droht

Energiekostenzuschuss: Überförderung droht

Trotz steigender Energiepreise blieb die Produktion bisher selbst für energieintensive Unternehmen weitgehend stabil. Mit dem Energiekostenzuschuss droht daher erneut eine Überförderung. Um die Fehler der Gewinnsubventionen während Corona zu vermeiden, wären gezielte Hilfen für schwer getroffene Unternehmen hohen Verlusten sinnvoller als breitflächige Unternehmenshilfen. Um die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Industrie zu fördern, müssen klimafreundliche Investitionen stärker gefördert werden. 
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Demokratie braucht Klimaaktivist:innen

Demokratie braucht Klimaaktivist:innen

„Ich persönlich bevorzuge einen liberalen Diktator gegenüber einer demokratischen Regierung, der es an Liberalismus mangelt.“ Friedrich Hayek hat das gesagt, bekennender Fan des chilenischen Diktators Pinochet, bis heute Säulenheiliger marktradikaler Ökonom:innen. Sehnen sich alle Marktradikalen nach einer Diktatur vom Zuschnitt Pinochets? Franz Schellhorn, Chef einer marktliberalen Denkfabrik, würde die Frage lautstark verneinen und sich gegen den Untergriff wehren. Er selbst hatte keine Skrupel, anderen genau das zu unterstellen. Die Demokratie abschaffen wollen sie, die Klimaretter, warnt er allen Ernstes in einem Gastkommentar von letzter Woche. Zum Beweis zitiert er einen (!!) Ökonomen als Kronzeugen einer gruseligen demokratiefeindlichen Klimabewegung, die es in Wahrheit weder gibt noch braucht.
Klima
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Klimakrise: Gute Klimapolitik ist Sozialpolitik

Klimakrise: Gute Klimapolitik ist Sozialpolitik

Bei der Klimapolitik gilt in Österreich das Motto „nur ned hudln“. Zwar bewegt sich etwas, allerdings viel zu langsam. In Sachen Bodenversiegelung oder im Verkehrssektor machen wir überhaupt Rückschritte statt ordentliches Tempo. Mit mischt die Erzählung, dass Klimaschutz mit Verzicht, Verbot und Schmerz verbunden wäre: Konsequente Klimapolitik brächte schmerzhafte soziale Auswirkungen, so das Kredo.
Klima
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Pläne zur Übergewinnsteuer sind unambitioniert

Pläne zur Übergewinnsteuer sind unambitioniert

Aufgrund des Krieges in der Ukraine explodieren die Energiepreise. Auch viele heimische Energiekonzerne und -erzeuger machen deshalb unerwartet enorme Übergewinne. Alleine beim Stromerzeuger Verbund und dem Mineralölkonzern OMV werden für 2022 bis zu fünf Milliarden Euro Übergewinn erwartet, wie eine Hochrechnung des Momentum Instituts zeigte. Zur Abschöpfung der Übergewinne hat die EU eine Übergewinnsteuer beschlossen, nun legt die österreichische Bundesregierung ihr Steuermodell vor: Es geht zwar leicht über die EU-Verordnung hinaus, lässt jedoch voraussichtlich einen großen Teil der Übergewinne unbesteuert.
Klima
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Sparflamme, aber richtig verteilt

Sparflamme, aber richtig verteilt

Energiesparen lautet also das Gebot der Stunde. Die EU verkündet gemeinsame Sparziele, Österreich ruft die Energiespar-„Mission 11“ aus und liefert gut gemeinte Spartipps für Haushalte: „Sei ein Warmduscher, aber mach’s kurz“. Mit Gasknappheit und Klimakrise ist es wesentlich, dass wir so wenig Energie wie möglich verbrauchen. Ein Aspekt wird aber völlig vergessen: Die Verteilungsfrage.
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Gaspreisbremse mit Energiespartarif

Gaspreisbremse mit Energiespartarif

Das Momentum Institut legt einen Vorschlag für eine Gaspreisbremse vor. Mit sozialer Staffelung bringt die Gaspreisbremse ärmeren Haushalten mehr Geld als einkommensstärkeren Haushalten. Weniger „preisgebremst“ werden die Ausgaben für Gas bei Haushalten mit überdurchschnittlichem Gasverbrauch und ausreichend Einkommen. Das erzeugt bei wohlhabenden Haushalten einen stärkeren finanziellen Anreiz zum Energiesparen. Die Sparanreize kommen so dort an, wo ihnen nachgekommen werden kann, während der Grundverbrauch günstig bleibt.
Klima
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