Joel Toelgyes

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CO2-Steuer geht noch besser

CO2-Steuer geht noch besser

Nach langem Hin und Her startet die CO2-Steuer nun tatsächlich mit 1. Oktober. Prompt werden im Boulevard die Mehrkosten skandalisiert. Die Kritik wirkt vor dem Hintergrund der ohnehin enormen Energiepreise zunächst verständlich. Allerdings macht man es sich mit einem plumpen „jetzt wird alles noch teurer“ zu leicht. Denn teuer wird es vor allem dann, wenn wir weiterhin dabei zusehen, wie unser Planet samt Klima vor die Hunde geht. Unwetter- und Dürreschäden sind da nur ein paar Posten in einer langen Liste an Kosten, die auf uns zukommen, wenn wir weitermachen wie bisher.
Klima
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CO2-Steuer zwischen Vermietern und Mietern teilen

CO2-Steuer zwischen Vermietern und Mietern teilen

Mit 1. Oktober wird nach langem Hin und Her die CO2-Steuer eingeführt. Nach dem bisherigen Gesetz müssen Mieter:innen die Steuer komplett selbst tragen. Diese können aber nur sehr begrenzt Einfluss auf ihr Heizsystem nehmen: Für den Heizungstausch ist die Vermieter:in bzw. die Hausbesitzer:in zuständig. Gerade jetzt, wo wir zusätzlich zu den klimapolitischen Zielsetzungen auch aus geopolitischen Erwägungen unabhängig von russischem Gas werden wollen, sollte man die CO2-Steuer zwischen Mieter:innen und Vermieter:innen aufteilen. So kann der Staat einen Anreiz für Vermieter:innen setzen, den Heizungstausch früher vorzunehmen. 
Klima
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Ein Energiespartarif für die Strompreisbremse

Ein Energiespartarif für die Strompreisbremse

Das Momentum Institut legt einen Vorschlag für die Ausgestaltung der Strompreisbremse vor. Mit sozialer Staffelung bringt die Strompreisbremse ärmeren Haushalten mehr Geld als einkommensstärkeren Haushalten. Weniger „preisgebremst“ werden die Ausgaben für Strom bei Haushalten mit überdurchschnittlichem Stromverbrauch und ausreichend Einkommen. Das erzeugt bei wohlhabenden Haushalten einen stärkeren finanziellen Anreiz zum Energiesparen. Die Sparanreize kommen so dort an, wo sie gebraucht werden, während der Grundverbrauch günstig bleibt. 
Klima
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Strompreisbremse: Knackpunkt Finanzierung

Strompreisbremse: Knackpunkt Finanzierung

Bei der Energiepreiskrise ist kein Ende in Sicht. Ab kommender Woche wird Strom und Gas für Kund:innen bei Wien Energie und EVN erheblich teurer – heuer bereits zum zweiten Mal. Für einen durchschnittlichen Wiener Haushalt steigt die Stromrechnung mit der nächsten Erhöhung um 36 Euro pro Monat.
Klima
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Heizungstausch: Den Gashahn endgültig abdrehen

Heizungstausch: Den Gashahn endgültig abdrehen

Die Wartungsarbeiten sind abgeschlossen, durch die Pipeline Nord Stream 1 fließt wieder etwas Gas aus Russland nach Europa. Den Gashahn kann Putin trotzdem nach seinem Belieben auf- oder zudrehen. Kontrollierte Liefereinschränkungen und die Unsicherheit am Gasmarkt, die damit einhergeht, treiben den Gaspreis weiter hoch. Besonders mit Blick auf den Herbst wird das zum Problem: Mehr als jeder vierte Haushalt in Österreich heizt mit Gas.
Klima
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Wenn die Strompreise überkochen: Preisdeckel drauf

Wenn die Strompreise überkochen: Preisdeckel drauf

Klimapolitisch sind hohe Strompreise ein wichtiges Signal: Wir müssen nicht nur fossile Brennstoffe verbannen, sondern auch Energie einsparen. Je weniger Energie wir brauchen, desto leichter gelingt die Energiewende. Ist Strom teuer, kann das zum Energiesparen anregen. Das Problem an der aktuellen Situation ist allerdings, dass die Strompreise regelrecht explodieren. Darunter leiden nicht nur Haushalte mit niedrigen Einkommen, auch die Mittelschicht greift schon ordentlich in die Tasche. Dazu kommt: Leistbarer Strom ist essenziell dafür, dass unsere Gesellschaft funktioniert. Weil Strom in so gut wie jedem Produkt steckt, wird auch das restliche Leben teurer. Strom treibt die Inflation also direkt und indirekt.
Klima
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Preisdeckel als Strompreisbremse

Preisdeckel als Strompreisbremse

Die Strompreise steigen weiter an. Zuletzt wurde deshalb verstärkt über Preisdeckel diskutiert. Unsere Berechnungen zeigen, dass man mit Preisdeckeln die Strompreise drastisch senken könnte. Doch der Reihe nach: Was ist überhaupt das Problem, welche Vorschläge liegen am Tisch und was würden sie bringen?
Klima
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Die Lücken bei der CO2-Steuer schließen

Die Lücken bei der CO2-Steuer schließen

Klimapolitik sitzt in Österreich traditionell am dünnsten Ast. Obwohl die Wissenschaft lautstark warnt, mangelt es offenbar an Bewusstsein für die nötige Dringlichkeit. Entsprechend gering waren auch die Fortschritte der letzten Jahre. Auffallend dabei ist, dass soziale Auswirkungen oft als vermeintliche Gründe für eine fehlende Klimapolitik vorgeschoben werden – auch jetzt wieder: Das neue Entlastungspaket der Bundesregierung gegen die Teuerung kommt mit Verschiebung der CO2-Steuer. Dabei sehen wir gerade jetzt die Zusammenhänge zwischen Klimakrise und sozialen Problemen. Denn die hohe Teuerung, die vor allem Haushalten mit niedrigen Einkommen zu schaffen macht, ist Resultat der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern. 
Klima
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Analyse Entlastungspaket Juni 2022

Analyse Entlastungspaket Juni 2022

Das inzwischen vierte Entlastungspaket gegen die Teuerung bewegt viel Geld. Laut unserer neuen Analyse geht es allein im Jahr 2022 um rund EUR 6,1 Mrd. Größter Kostenpunkt sind dabei Einmalzahlungen, wie die Erhöhung des Klimabonus, der Teuerungsbonus oder Einmalzahlungen für Menschen mit niedrigen Einkommen. Zusätzlich dazu werden einige strukturelle Reformen auf den Weg gebracht, die teilweise erst in den kommenden Jahren budgetwirksam werden. Dazu zählt etwa die teilweise automatische Abgeltung der Kalten Progression, eine Indexierung von Familienbeihilfe und anderen Sozialleistungen sowie eine Anhebung von Verkehrsabsetz- und Kindermehrbetrag.
Klima
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Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Die automatische Abgeltung der Kalten Progression (oft auch „Abschaffung“ genannt), ist insbesondere zur Unterstützung von Haushalten mit niedrigen Einkommen gegen die hohe Teuerung ungeeignet. Das zeigt unsere neue Studie. Mit einer Abgeltung der Kalten Progression über regelmäßige Steuersenkungen – so wie bisher – könnte man gezielter unterstützen.
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Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Kalte Progression: Abschaffung hilft niedrigen Einkommen kaum

Die automatische Abgeltung der Kalten Progression (oft auch „Abschaffung“ genannt), ist insbesondere zur Unterstützung von Haushalten mit niedrigen Einkommen gegen die hohe Teuerung ungeeignet. Das zeigt unsere neue Studie. Mit einer Abgeltung der Kalten Progression über regelmäßige Steuersenkungen – so wie bisher – könnte man gezielter unterstützen.
Verteilung
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Was gegen die Teuerung wirklich hilft

Was gegen die Teuerung wirklich hilft

Aufgrund der anhaltenden Teuerung – insbesondere bei Energiekosten und Lebensmitteln – prüft die Bundesregierung in zwei Arbeitsgruppen weitere Maßnahmen. Die Vorschläge der politischen Parteien und Interessensvertretungen könnten diverser nicht sein: Weitere Geldzahlung als Teuerungsausgleich, Steuersenkungen auf Konsum oder Energie, eine Erhöhung der Sozialleistungen, gar eine Senkung der Einkommensteuer mittels Ausgleichs der Kalten Progression. Im Maßnahmenwirrwarr will jede Partei ihre Vorstellungen durchsetzen. Ein Blick in die Zahlen hilft, um einzuordnen, was Menschen wirklich gegen die Teuerung unterstützt.
Arbeit
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Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Um Haushalte bei der steigenden Teuerung zu unterstützen, empfiehlt das Momentum Institut entweder eine zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer auf (Grund-)Nahrungsmittel oder eine Anhebung der Verkehrs- und Pensionistenabsetzbeträge samt Sozialversicherungsrückerstattung. Außerdem sollten Sozialleistungen inflationsangepasst werden. Eine Abschaffung der Kalten Progression würde dagegen vor allem Haushalten mit höheren Einkommen zugute kommen. 
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Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Maßnahmen gegen die Teuerung im Verteilungscheck

Um Haushalte bei der steigenden Teuerung zu unterstützen, empfiehlt das Momentum Institut entweder eine zeitweise Senkung der Mehrwertsteuer auf (Grund-)Nahrungsmittel oder eine Anhebung der Verkehrs- und Pensionistenabsetzbeträge samt Sozialversicherungsrückerstattung. Außerdem sollten Sozialleistungen inflationsangepasst werden. Eine Abschaffung der Kalten Progression würde dagegen vor allem Haushalten mit höheren Einkommen zugute kommen. 
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Abschöpfung von Kriegs- und Übergewinnen historisch üblich

Abschöpfung von Kriegs- und Übergewinnen historisch üblich

Bundeskanzler Karl Nehammer hat angekündigt, kriegsbedingte Übergewinne teilstaatlicher Konzerne abschöpfen zu wollen. Derartige Sondersteuern waren auch in der Vergangenheit durchaus üblich. Das Momentum Institut empfiehlt einen möglichst hohen Steuersatz, um den größten Teil der Übergewinne abzuschöpfen.
Arbeit
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Übergewinne von Energieunternehmen besteuern?

Übergewinne von Energieunternehmen besteuern?

Energiekonzerne, wie die OMV oder der Verbund, verdienen am Ukraine Krieg, während für die Menschen im Land das Leben immer teurer wird. Mit Steuern auf die Krisengewinne könnten diese Gewinne an die Menschen zurückgegeben werden. 
Verteilung
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Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Der in Deutschland diskutierte Gaspreisdeckel wäre auch für Österreich ein sinnvolles Instrument, zeigt eine vergleichende Analyse. Der von der Regierung vor Wochen angekündigte Kostenausgleich deckt zwar die bisherige Preiserhöhung recht gut ab. Für zukünftige Preissteigerungen reicht dieser aber nicht mehr aus. Auch die vorgeschlagene Senkung der Umsatzsteuer auf Energie habe Nachteile.
Klima
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Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Analyse sieht Vorteile für Strom- und Gaspreisdeckel

Der in Deutschland diskutierte Gaspreisdeckel wäre auch für Österreich ein sinnvolles Instrument, zeigt eine vergleichende Analyse. Der von der Regierung vor Wochen angekündigte Kostenausgleich deckt zwar die bisherige Preiserhöhung recht gut ab. Für zukünftige Preissteigerungen reicht dieser aber nicht mehr aus. Auch die vorgeschlagene Senkung der Umsatzsteuer auf Energie habe Nachteile.
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Hoher Spritpreis? Wir müssen raus aus der Auto-Falle

Hoher Spritpreis? Wir müssen raus aus der Auto-Falle

Die Diskussion über den hohen Spritpreis geht am eigentlichen Problem vorbei. Statt darüber zu reden, wie man Autofahren stärker steuerlich subventioniert, sollten wir darüber reden, wieso wir in Österreich noch immer so stark auf das Auto angewiesen sind.
Klima
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Energiekosten: Teuerungspaket unter der Lupe

Energiekosten: Teuerungspaket unter der Lupe

Im letzten halben Jahr sind die Energiepreise stark gestiegen. Die Bundesregierung hat daher ein Unterstützungspaket vorgelegt, um Haushalten und Unternehmen bei den höheren Energiekosten unter die Arme zu greifen. Wir haben uns angesehen, welche Maßnahmen gesetzt wurden und ob diese wirken. Gleich vorweg: Zwar hat die Bundesregierung darauf geachtet, insbesondere auch Haushalten mit niedrigen Einkommen zu helfen. Für energiearme Haushalte müsste die Bundesregierung allerdings deutlich mehr tun. 
Klima
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Rekordgewinn durch neue Staatsschulden

Rekordgewinn durch neue Staatsschulden

Österreich wird zurzeit für die Aufnahme neuer Staatsschulden bezahlt. Die Renditen auf neu ausgegebene österreichische Bundesanleihen befinden sich seit den 1980er Jahren im Sinkflug. Seit letztem Jahr liegen sie sogar im negativen Bereich. Wie eine Analyse des Momentum Instituts mithilfe von Daten der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) belegt, führt das aus Sicht des Staates zu einem Gewinn von EUR 36 Mio. im ersten Laufjahr.
Verteilung
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