Joel Toelgyes

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Alle Artikel von
Hält die CO2-Steuer, was sie verspricht?

Hält die CO2-Steuer, was sie verspricht?

Ab Mitte 2022 soll es in Österreich eine CO2-Bepreisung geben. Die CO2-Steuer soll im ersten Jahr EUR 30 pro Tonne CO2-Äquivalent betragen. Bis zum Jahr 2025 soll der CO2-Preis dann auf EUR 55 pro Tonne ansteigen. Dadurch, dass der Ausstoß von Treibhausgasen nun einen Preis bekommt, sollen die Treibhausgas-Emissionen sinken. Denn umweltschädliches Verhalten wird somit im Vergleich zu umweltfreundlichem Verhalten teurer. Das soll Haushalten und Unternehmen einen Anreiz dazu liefern, sich klimafreundlicher zu verhalten. Die Gretchenfrage lautet damit: Wie stark wird der CO2-Ausstoß durch die Steuer sinken?
Klima
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Steuerreform: Vor allem hohe Einkommen profitieren

Steuerreform: Vor allem hohe Einkommen profitieren

Eine Verteilungsanalyse der aktuell laufenden Steuerreform zeigt, dass die von der türkis-grünen Regierung für kommendes Jahr angekündigte zweite Etappe der Steuerreform vor allem eine Steuersenkung für die obere Hälfte der Einkommensverteilung sein wird. Während von der ersten, bereits erfolgten, Etappe der Steuerreform besonders die „unteren Mittelschicht“ profitierte, wird die Senkung des Steuersatzes der zweiten Tarifstufe ausschließlich Personen mit einem Bruttomonatseinkommen von über EUR 1.800 zugutekommen. Die Senkung des Steuersatzes der dritten Tarifstufe von 42 auf 40 Prozent betrifft sogar lediglich Personen mit einem Bruttomonatseinkommen von mehr als EUR 3.200.
Verteilung
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Wie hoch sollten CO2-Steuern sein?

Wie hoch sollten CO2-Steuern sein?

Politisch wird nicht nur darüber diskutiert, ob es CO2-Preise geben soll, sondern auch wie hoch sie sein sollen. Während es in der öffentlichen Debatte dabei meistens darum geht, welche Höhe man den Menschen „zumuten“ soll, wird dabei oft vergessen, dass CO2-Steuern eigentlich eine Lenkungswirkung haben sollen. Sie sollen ja dazu führen, dass sich Menschen weniger umweltschädlich verhalten – also weniger mit dem Auto fahren, auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen oder ihre Ölheizung gegen einen Fernwärmeanschluss, eine Pelletsheizung oder eine Wärmepumpe tauschen.
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Unsichere Corona-Situation zu Schulbeginn macht Sonderbetreuungszeit notwendig

Unsichere Corona-Situation zu Schulbeginn macht Sonderbetreuungszeit notwendig

Seit Anfang August steigt die Inzidenz insbesondere bei den Kindergarten- und Volksschulkindern wieder stärker an. Mangels zugelassener Impfung für Kinder unter 12 Jahren drohen infektionsbedingte Schließungen von Kindergartengruppen und Schulklassen im Herbst und Winter. Um Eltern in diesem Fall bei der Betreuung ihrer Kinder zu unterstützen, empfiehlt das Momentum Institut die Wiedereinführung des im Juli ausgelaufenen Rechtsanspruchs auf Sonderbetreuungszeit.
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CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

Im Jänner soll die ökosoziale Steuerreform kommen. Ein CO2-Preis, umgesetzt über CO2-Steuern oder einen Emissionshandel, soll den Treibhausgasausstoß verteuern. Das soll dazu führen, dass klimaschädliche Treibhausgasemissionen reduziert werden und die Kosten der Umweltverschmutzung stärker von den Verursacher:innen getragen werden.
Klima
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CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

CO2-Steuern: Auf die Rückverteilung kommt’s an

Im Jänner soll die ökosoziale Steuerreform kommen. Ein CO2-Preis, umgesetzt über CO2-Steuern oder einen Emissionshandel, soll den Treibhausgasausstoß verteuern. Das soll dazu führen, dass klimaschädliche Treibhausgasemissionen reduziert werden und die Kosten der Umweltverschmutzung stärker von den Verursacher:innen getragen werden.
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Emissionen: Verkehrsproblem macht Fortschritte zunichte

Emissionen: Verkehrsproblem macht Fortschritte zunichte

Am 29. Juli war der diesjährige Earth Overshoot Day. Bis zu diesem Tag hat die Menschheit statistisch gesehen ihre diesjährigen Ressourcen aufgebraucht. Was dabei allerdings oft vergessen wird: In Österreich fand der Tag, wie in vielen reichen Ländern, schon im April statt. Würden alle Menschen weltweit so leben wie wir, so bräuchte es fast 4 Erden, um den jährlichen Ressourcenverbrauch zu decken. Der hohe Ressourcenverbrauch spiegelt sich dabei auch in den Emissionen von Treibhausgasen wider.
Klima
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Lobau-Tunnel: Ein verkehrsökonomischer Rückschritt

Lobau-Tunnel: Ein verkehrsökonomischer Rückschritt

Schon vor der Jahrtausendwende fiel der Startschuss für die heutige Debatte rund um den Lobau-Tunnel. Damals wurden im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung für den Nordosten Wiens („SUPer NOW“) verschiedene Varianten für eine sechste Donau-Querung diskutiert. Diese sollte die bestehenden fünf Brücken (Nordbrücke, Floridsdorferbrücke, Brigittenauerbrücke, Reichsbrücke und Praterbrücke) ergänzen und vor allem die Praterbrücke – samt darauf befindlicher A23 – entlasten. Entgegen der Abschlussempfehlung von SUPer NOW entschied man sich schließlich in den 2000ern für jene Variante über die heute diskutiert wird. Mittels Tunnel soll der Nationalpark Donau-Auen durchquert werden. Im Endausbau soll damit die S1 von Raasdorf bei Essling bis zum Knoten Schwechat geschlossen werden. Zudem sollen die Spange Seestadt Aspern und dazugehörige Stadtstraße die A23 von Hirschstetten aus mit der S1 verbinden und damit auch die Seestadt Aspern an das Autobahnnetz anschließen.
Klima
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Öffentliches Vermögen übersteigt Staatsschulden

Öffentliches Vermögen übersteigt Staatsschulden

Bedingt durch die Corona Pandemie sind die österreichischen Staatsschulden wieder gestiegen. Zuletzt belief sich der öffentliche Schuldenstand auf 87,4 % des BIP. Um zu beurteilen, wie nachhaltig die öffentlichen Finanzen aufgestellt sind, reicht eine alleinige Betrachtung des Schuldenstands allerdings nicht aus. Denn wie auch bei privaten Krediten, stehen den Staatsschulden konkrete Vermögenswerte, wie Schulen, Krankenhäuser, oder öffentliche Transportmittel gegenüber. Den Wert des öffentlichen Vermögens kann in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung abgelesen werden. Die aktuellsten Daten stammen aus dem Jahr 2019 bzw. im Fall von Grundstücken aus dem Jahr 2018. Seitdem sind aber besonders die Immobilienpreise stark gestiegen. Um eine Gegenüberstellung mit dem aktuellen Schuldenstand zu ermöglichen, wurden die Daten mithilfe des Häuserpreisindex für das 1. Quartal 2021 preisangepasst.
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Ökosoziales Dilemma CO2-Steuer?

Ökosoziales Dilemma CO2-Steuer?

Klimadebatten sind oft Gegenstand künstlich heraufbeschworener Gegensätze. Das war auch zu beobachten, als unlängst der Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz durchsickerte. Einerseits wurde Unmut über die sozialen Auswirkungen einer CO2-Steuer laut. Andererseits kam auch Kritik daran auf, dass reflexartig nur über die steuerliche Mehrleistung statt über Wege zur Bewältigung der Klimakrise geredet wurde. Problematisch ist dabei, dass durch die Art der Debatten oft ein Dilemma zwischen sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz geschaffen wird.
Klima
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Höhere Mineralölsteuer: Rückverteilung entscheidend

Höhere Mineralölsteuer: Rückverteilung entscheidend

Haushalte mit niedrigem Einkommen zahlen verhältnismäßig mehr Mineralölsteuer als Haushalte mit hohem Einkommen. Durch einen einheitlichen Pro-Kopf Ökobonus profitieren Haushalte mit geringem Einkommen aber überdurchschnittlich stark. Sie werden zu Gewinner:innen der Steuerreform.
Klima
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CO2-Steuer: Wer verliert, wer gewinnt?

CO2-Steuer: Wer verliert, wer gewinnt?

Spätestens seitdem das Regierungsprogrammder türkis-grünen Regierung eine ökosoziale Steuerreform vorsieht, wird auch in Österreich über die Auswirkungen einer CO2-Steuer diskutiert. Einerseits geht es dabei darum, dass Umweltverschmutzung einen höheren Preis bekommen soll.
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CO2-Steuer: Wer verliert, wer gewinnt?

CO2-Steuer: Wer verliert, wer gewinnt?

Spätestens seitdem das Regierungsprogramm der türkis-grünen Regierung eine ökosoziale Steuerreform vorsieht, wird auch in Österreich über die Auswirkungen einer CO2-Steuer diskutiert. Einerseits geht es dabei darum, dass Umweltverschmutzung einen höheren Preis bekommen soll.
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Wohlstand oder Klimaschutz?

Wohlstand oder Klimaschutz?

Während wir die Coronakrise stärker in den Griff bekommen, tritt die Klimakrise in den Vordergrund. Dabei wird die Wichtigkeit von Klimaschutz üblicherweise nicht bestritten. Bei jedem konkreten Vorschlag kommen aber Bedenken. Dies schade dieser und jener Branche, der Wirtschaft, ja überhaupt dem Wohlstand. Josef Urschitz‘ sehr kritische Würdigung einer Studie der deutschen Böll-Stiftung in der „Presse“ ist dabei keine Ausnahme. 
Klima
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EU-Paket: Gemeinsam aus der Krise wachsen

EU-Paket: Gemeinsam aus der Krise wachsen

Um die angeschlagene Wirtschaft nach der Pandemie anzukurbeln, haben die EU- Regierungschefs ein europäisches Konjunktur- und Klimainvestitionspaket beschlossen. Der 750 Mrd. Euro schwere Wiederaufbauplan „NextGenerationEU“ wurde allerdings von Anfang an kritisiert. In Österreich war gar vom Beginn der „Schuldenunion“ die Rede. Auch ein Gastkommentar von Monika Köppl-Turyna schlug an dieser Stelle in dieselbe Kerbe. Das ist schade, denn eine genauere Betrachtung zeigt, dass das Paket ökonomisch sinnvoll und für den Zusammenhalt Europas notwendig ist.
Klima
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Österreichs Schuldenstand? Kein Grund zur Sorge

Österreichs Schuldenstand? Kein Grund zur Sorge

Österreichs Staatsschuldenstand ist aufgrund der Corona-Krise deutlich gestiegen. Gemessen am BIP entspricht das etwa dem Schuldenstand nach der Wirtschafts- und Finanzkrise 2008 und den folgenden Jahren. Gleichzeitig sinken die Zinsausgaben gemessen am BIP seit Jahrzehnten. Statt über drei Prozent gab Österreich 2019 nur mehr 1,4 Prozent des BIPs für Zinszahlungen aus. Tendenz: sinkend.
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Jetzt mit Investitionen lossprinten

Jetzt mit Investitionen lossprinten

42 Milliarden Euro – so viel hat Österreich im Jahr 2020 auf dem Anleihenmarkt neu aufgenommen, nicht zuletzt, um die Kosten der Corona-Krise zu stemmen. Ein Problem? Mitnichten. Denn das Null- bis Negativzins-Umfeld führt dazu, dass die Anleihen allein im ersten Jahr 37 Millionen Euro Gewinn machen – für den Staat, nicht für die Gläubiger. Zusätzlich mindert die Inflation den Wert der künftigen Rückzahlungen. Berücksichtigt man die Inflation mit einer vorsichtig geschätzten Bandbreite zwischen 1 und 2 Prozent pro Jahr, muss die Republik real nur zwischen 80 und 91 Prozent des Wertes der Anleihen zurückzahlen.
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Klimaschutz: Nicht mit Steuern allein steuern

Klimaschutz: Nicht mit Steuern allein steuern

Ja, es stimmt: Es braucht Kostenwahrheit im Verkehr, wie Gerd Sammer an dieser Stelle schrieb (Anmk.: DER STANDARD Gastkommentar vom 09.03.2021, Titel: „Wieso wir eine ökosoziale Steuerreform brauchen“). Eine ordentliche CO2-Steuer ist überfällig. Umweltverschmutzung muss einen Preis bekommen. Einerseits gebietet das die ökonomische Logik. Wir wissen, dass Preise für Konsumentscheidungen eine große Rolle spielen und dass die negativen Effekte von Treibhausgasemissionen in den aktuellen Preisen nicht widergespiegelt werden. Diejenigen, die für Emissionen verantwortlich sind, zahlen einen viel zu niedrigen Preis dafür. Die hohen Kosten der Klimakatastrophe zahlen aber wir alle.
Klima
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Gewinne mit neuen Staatsschulden? Öffentlichen Investitionssprint hinlegen

Gewinne mit neuen Staatsschulden? Öffentlichen Investitionssprint hinlegen

Die Renditen auf neu ausgegebene österreichische Bundesanleihen befinden sich seit den 1980er Jahren im Sinkflug. Letztes Jahr erreichten sie sogar den negativen Bereich. Wie diese Analyse des Momentum Instituts mithilfe von Daten der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) belegt, führt das aus Sicht des Staates zu einem Gewinn von EUR 37 Mio. im ersten Laufjahr.
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Gewinne mit neuen Staatsschulden? Öffentlichen Investitionssprint hinlegen

Gewinne mit neuen Staatsschulden? Öffentlichen Investitionssprint hinlegen

Die Renditen auf neu ausgegebene österreichische Bundesanleihen befinden sich seit den 1980er Jahren im Sinkflug. Letztes Jahr erreichten sie sogar den negativen Bereich. Wie diese Analyse des Momentum Instituts mithilfe von Daten der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur (OeBFA) belegt, führt das aus Sicht des Staates zu einem Gewinn von EUR 37 Mio. im ersten Laufjahr.
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EZB-Käufe österreichischer Unternehmensanleihen alles andere als „grün“

EZB-Käufe österreichischer Unternehmensanleihen alles andere als „grün“

Rund 62 % der österreichischen Anleihen im Unternehmensanleihen-Kaufprogramm „Corporate Sector Purchase Programme“ (CSPP) der Europäischen Zentralbank (EZB) sind der Erdöl- und Gasindustrie zuzurechnen. Im Juni 2019 betrug der Anteil noch 42 %. Die Geldpolitik der EZB könnte somit indirekt die klimapolitischen Ziele der Europäischen Union behindern.
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