Text second

Gemerkte Inhalte

Alles

Artikel

Grafiken

Publikationen

23 Inhalte

Schlagwort: Budget

41 Treffer

Budgetdefizit: Größter Treiber staatliche Gewinnsubvention

Budgetdefizit: Größter Treiber staatliche Gewinnsubvention

In Folge der Corona Pandemie und der Energiekrise ist das staatliche Budgetdefizit stark gestiegen. Hauptverantwortlich dafür waren Unternehmens-Förderungen in Milliardenhöhe. Aufgrund ihrer Ausgestaltung, dienten diese Hilfen nicht nur dazu, Verluste abzufedern. Insgesamt dürfte es zu breitflächiger Gewinnsubvention gekommen sein. Mittels höherer Gewinn-Steuern könnte ein Teil der Krisengewinne für Zukunftsinvestitionen, etwa zur Eindämmung der Klimakrise, genutzt werden.

Konstruktionsfehler im Budget kommen uns teuer

Konstruktionsfehler im Budget kommen uns teuer

Vergangenen Dienstag zog Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) Bilanz zum Budget des letzten Jahres. Die von den Krisen geprägten letzten beiden Jahre schlugen sich auf der Ausgabenseite des Budgets deutlich zu Buche. Corona-Hilfen und Teuerungsmaßnahmen waren ganz schön teuer. In Krisenzeiten greift der Staat steuernd ein und federt die schlimmsten sozialen Auswirkungen ab. Richtig und wichtig – in der Theorie. Ganz praktisch kam es bei der Konstruktion der Hilfsgelder aber zu schweren handwerklichen Fehlern. Die Rechnung tragen die Steuerzahler:innen.

Pensionen: Wie mit kreativen Rechnungen unnötig Panik geschürt wird

Pensionen: Wie mit kreativen Rechnungen unnötig Panik geschürt wird

Wie jedes Jahr im Herbst bebt heuer die Erde wieder. Der Boden reißt auf, riesige Löcher entstehen, verschlucken alles, das sich ihnen in den Weg stellt. Wer angesichts des Vokabulars hier einen Katastrophenfilm vermutet, liegt falsch. Es ist nur das Märchen vom Pensionsloch, das uns jeder Jahr im Herbst aufs Neue erzählt wird.

Zinsanstieg EU-Vergleich – Zinsen auf Staatsanleihen

Zinsanstieg auf 10-jährige Staatsanleihen im EU-Vergleich

Während es im vergangenen Jahr noch für mehrere europäische Länder inklusive Österreich Negativzinsen auf Staatsanleihen gab, liegen die Zinsen für zehnjährige Staatsanleihen nun durchwegs über zwei Prozent. Der allgemeine Zinsanstieg ist eine Folge der Zinserhöhungen der Europäischen Zentralbank. Dennoch fiel der Anstieg in Österreich größer aus als in anderen vergleichbaren nord- und westeuropäischen Ländern mit hoher Kreditwürdigkeit. Betrachtet man den Anstieg der Zinsen für zehnjährige Staatsanleihen innerhalb des letzten Jahres, ist Österreich mit 2,78 Prozentpunkten zwar im Mittelfeld aller EU-Länder, zeigt aber die schlechteste Entwicklung in der Vergleichsgruppe der nord- und westeuropäischen EU-Länder. Mit den aktuellen Zinssätzen ist Österreich hinter Frankreich, Irland und Belgien zurückgefallen und liegt lediglich noch knapp vor Finnland. Zurückzuführen ist der höhere Anstieg einerseits auf die österreichische Gasabhängigkeit von Russland, andererseits aber auch auf die Budgetpolitik.

Budget: Ein Staat von und für Unternehmen

Budget: Ein Staat von und für Unternehmen

Wir sollten den Gürtel enger schnallen, denn der Kuchen wird für alle kleiner? Nicht für alle. Während sich ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung inzwischen jeden Kuchenkrümel vom Mund absparen muss, schneiden sich andere besonders große Stück ab. Allen voran Unternehmen, die von der Krise profitieren, etwa große Energiekonzerne. Mit dem Budget bekommen Unternehmen sogar immer mehr vom Kuchen direkt serviert. Aufgrund der sinkenden Körperschaftsteuer auf Unternehmensgewinne und niedrigerer Sozialversicherungsbeiträge zahlen sie ab 2023 weniger Steuern und Abgaben.

Ein Budget für wen?

Ein Budget für wen?

Ganz im Zeichen der Teuerungskrise präsentierte Finanzminister Brunner sein Budget für 2023. Darin verpackt sind große Steuergeschenke für Besserverdienende, Superreiche und Unternehmen. Durch die Abschaffung der kalten Progression und die Senkung der Steuern auf Unternehmensgewinne verteilt das Budget von unten nach oben um. Dabei sollte ein Budget mitten in einer Wirtschaftskrise solidarisch in die andere Richtung steuern. Entgegen der Verarmungswelle, die uns bei explodierenden Preisen droht.

Verteilungsfehler im Budget 2023

Verteilungsfehler im Budget 2023

Finanzminister Brunner präsentiert sein erstes Budget mitten in der Teuerungskrise, ausgelöst durch einen Wirtschaftskrieg Russlands. Besonders betroffen von der Teuerung: Menschen mit wenig Geld. Ihnen wird im Budget 2023 mit der Erhöhung kleiner Pensionen sowie der Inflationsanpassung von Sozialleistungen geholfen. Doch weiterhin gilt, dass das soziale Auffangnetz – Mindestpension, Notstandshilfe und Sozialhilfe – trotz Rekordteuerung erst unter der Armutsgrenze aufgespannt wird.

Budget 2023: Ein Budget mit Verteilungsfehlern

Budget 2023: Ein Budget mit Verteilungsfehlern

Finanzminister Magnus Brunner präsentiert sein erstes Budget, das Budget 2023. Mitten in der Teuerungskrise, ausgelöst durch einen (Wirtschafts-)Krieg Russlands. Österreich erlebt gerade die größte Verteuerung der Energiepreise seit den 1970ern, doch mit diesem Budgetentwurf stemmt sich die Bundesregierung nur unzureichend dagegen, wie unsere Budgetanalyse zeigt.

Auf der langen Budget-Bank

Auf der langen Budget-Bank

Kommende Woche wird Finanzminister Brunner sein Budget vorstellen. Es wird ganz im Zeichen der Teuerungskrise und des Krieges in der Ukraine stehen. Die aktuellen Krisen überdecken, woran es in unserem Staatshaushalt seit Jahren hapert: Bei der Bildung wird es wieder keinen großen Wurf geben, die Pflegereform reicht hinten und vorne nicht. Gleichzeitig verzichtet der Finanzminister bereitwillig auf die Einnahmen aus den Krisengewinnen der Unternehmen.

Budgetbericht 2022: Der große Wurf bleibt aus

Budgetbericht 2022: Der große Wurf bleibt aus

Mit dem Budget 2022 möchte die Bundesregierung Schwerpunkte in den Bereichen der ökosozialen Steuerreform, Umwelt, Standort-Attraktivierung und COVID-Krisenbewältigung legen. Angesichts der sich verschärfenden Klimakrise, des demografischen Wandels und der hohen Langzeitarbeitslosigkeit fallen die budgetierten Mittel allerdings zu gering aus.

Steuerreform: Die Pläne im ersten Check

Steuerreform: Die Pläne im ersten Check

Die Analyse der Steuerreform 2021 zeigt ein sehr durchwachsenes Bild: Für das Klima reicht es bei weitem nicht – dazu ist der nun eingeführte CO2-Preis einfach zu gering. Die Tarifsenkungen der Einkommensteuer, der ausgeweitete Familienbonus und die Begünstigung von Mitarbeiter-Beteiligungen kommen vor allem Mittel- und Besserverdiener:innen zugute. Problematisch sind die gegen Expert:innenrat durchgeführten Senkungen bei der KöSt – sie bringen kleinen Unternehmen gar nichts, belasten das Budget aber dauerhaft. Positive Effekte auf Wachstum und Investitionen sind bestenfalls umstritten; unter Verteilungs-Gesichtspunkten gesehen profitiert vor allem das reichste Prozent der Haushalte.

EU Wiederaufbauplan: Was hat sich geändert?

EU Wiederaufbauplan: Was hat sich geändert?

Österreich hat seinen EU Wiederaufbauplan vor etwa drei Wochen bei der Europäischen Kommission eingereicht. Vor ein paar Tagen erschien die deutschsprachige Version des „Comeback-Plans“. Auch diese Version zeigt: Nur 4 Prozent des Investitionsvolumens sind wirklich neu.

1 2 3 4